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Evelyn Kreiss

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Neues vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales

https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/pressemitteilungen.html

Merkzeichen aG: Auf die Geh­fähigkeit kommt es an

Das Merkzeichen aG für Schwerbehinderte: Es kommt nur auf die Gehfähigkeit im öffentlichen Raum an! Neues Urteil des BSG vom 09.03.2023! In diesem Beitrag das Wichtigste in aller Kürze.

Merkzeichen aG: auf die Gehfähigkeit kommt es an. Schwerbehinderte Menschen können mit einem Grad der Behinderung 80, das Merkzeichen aG, außergewöhnliche Gehbehinderung, beanspruchen.

Die Zuerkennung dieses besonderen Merkzeichens bedeutet für den Betroffenen, dass der blaue Sonderparkausweis durch die örtlich zuständigen Behörden auszustellen ist und damit der Schwerbehinderte die entsprechende Behinderten-Parkmöglichkeiten für sein PKW nutzen kann.

Für die Beanspruchung des Merkzeichen AG ist es unter anderem von Nöten, dass der Anspruchsteller sich dauernd nur mit fremder Hilfe oder mit großer Anstrengung außerhalb seines Kraftfahrzeugs bewegen kann.

Das E-Rezept kommt!

Wenn Sie Geld überweisen, füllen Sie dann noch einen Überweisungszettel aus und bringen ihn zur Bank? Warum bringen wir dann noch Zettel mit Rezepten zu unseren Apotheken? Damit die Behandlung mit Arzneimitteln sicherer wird, Abläufe in der Arztpraxis und der Apotheke vereinfacht werden und auch die Zettelwirtschaft im Gesundheitswesen aufhört, führen wir ab Januar 2022 das E-Rezept ein.

Wenn Sie beispielsweise die Möglichkeit in Anspruch nehmen, sich per Videosprechstunde ärztlich beraten zu lassen, ist die Möglichkeit zur Ausstellung elektronischer Rezepte unverzichtbar. Wir machen den Weg dafür frei, dass Sie für die Abholung Ihres Rezepts anschließend nicht in die Arztpraxis kommen müssen. Auch bei „normalen“ Arztbesuchen erhalten Sie künftig ein E-Rezept.

Das E-Rezept können Sie in einer Apotheke Ihrer Wahl einlösen. – dies kann eine Online-Apotheke oder auch Ihrer Apotheke vor Ort sein.

Das E-Rezept ermöglicht weitere neue digitale Anwendungen. Von der Medikationserinnerung bis hin zum Medikationsplan mit eingebautem Wechselwirkungscheck. So kann einfach überprüft werden, ob alle Arzneimittel untereinander verträglich sind.

Das Gesetz, mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das E-Rezept in der Gesundheitsversorgung einführt, ist das "Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz –PDSG)". Das Gesetz ist am 20. Oktober 2020 in Kraft getreten. Dieses gibt die verpflichtende Nutzung des E-Rezepts bei der Verordnung von verschreibungspflichtige Arzneimitteln ab Januar 2022 vor. Für die Übermittlung des E-Rezepts wird die sichere Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen verwendet werden. Patientinnen und Patienten können entscheiden, ob sie ihr E-Rezept per Smartphone und einer sicheren E-Rezept-App verwalten und digital an die gewünschte Apotheke ihrer Wahl senden wollen oder ob ihnen die für die Einlösung ihres E-Rezepts erforderlichen Zugangsdaten in der Arztpraxis als Papierausdruck ausgehändigt werden sollen.

Neben dem E-Rezept für verschreibungspflichtige Arzneimittel sollen zukünftig auch alle weiteren veranlassten Leistungen wie etwa Heilmittel, Hilfsmittel oder häusliche Krankenpflege schrittweise elektronisch verordnet werden. Um für die Übermittlung der Verordnungen die sichere Telematikinfrastruktur nutzen zu können, wird diese mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz, dem Patientendaten-Schutz-Gesetz und dem Digitale-Versorgung-und Pflege-Modernisierungs-Gesetz schrittweise ausgebaut und es werden Fristen für die Einführung weiterer ärztlicher und psychotherapeutischer Verordnungen vorgegeben.

Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz haben die Versicherten einen neuen Anspruch auf Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen erhalten. Damit Verordnungen elektronisch übermittelt werden können, sieht das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Regelungen vor, die den Krankenkassen die Erprobung der elektronischen Übermittlung von Verordnungen digitaler Gesundheitsanwendungen ermöglichen. Gemäß Digitale-Versorgung-und Pflege-Modernisierungs-Gesetz werden ab 1. Januar 2023 Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs) von Ärztinnen und Ärzten sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten vollständig elektronisch über die Telematikinfrastruktur verordnet.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/e-rezept.html 

Zähne, Ergotherapie, Schwangerschaft

Diese neuen Krankenkassen-Leistungen kommen im Juli 2021

01. Juli 2021 - 7:51 Uhr

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Das sind mal gute Nachrichten für gesetzlich Versicherte! Ab dem 1. Juli zahlen die gesetzlichen Kassen bei mehr Behandlungen. Davon profitieren unter anderem Menschen mit schwerer Parodontitis, Krebspatienten und werdende Mütter. Außerdem wird der Zugang zu langfristiger Physio- und Ergotherapie erleichtert.

Umfangreicheres Therapieangebot bei schwerer Parodontitis

Mit dem Monatswechsel bekommen Patienten mit schwerer Parodontitis ein umfangreicheres Therapieangebot. Denn dann wird der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erweitert. Konkret bedeutet das: Von Parodontitis Betroffene erhalten ab dann eine systematische Behandlung, die laut Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV) dem "aktuellen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse der Zahnmedizin" entspricht.

Eine strukturierte Nachsorge und weitere Behandlungsinhalte werden fortan von der Kasse übernommen. Patienten kommen im Nachgang also häufiger in die Praxis, um den Behandlungserfolg kontrollieren zu lassen, so die KZBV in einer Pressemitteilung.

Zugang zu langfristiger Physio- und Ergotherapie

Auch der Leistungsumfang bei Physio-, Sprach- und Ergotherapie-Maßnahmen wird ab 1. Juli für viele Patientinnen und Patienten erhöht. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weist darauf hin, dass ein langfristiger Einsatz dieser Behandlungen auf Kosten der Kassen dann bei mehr Krankheiten möglich sein wird. Neu dazugekommen sind etwa das Guillain-Barré-Syndrom, eine Erkrankung des peripheren Nervensystems, die Glasknochenkrankheit sowie schwere Verbrennungen und Verätzungen. Die dazugehörigen Verordnungen können, wenn ein längerfristiger Bedarf besteht, in Zukunft auch bei diesen und vier weiteren neu dazugekommenen Diagnosen wiederholt für jeweils zwölf Wochen ausgestellt werden.

Geändert hat sich auch die Höchstmenge an Ergotherapie-Einheiten pro Verordnung bei bestimmten Diagnosen: von maximal 10 auf 20. Damit können nach Angaben des vzbv Patientinnen und Patienten mit schweren chronischen psychischen Erkrankungen in der Regel mit einem Arztkontakt pro Quartal auskommen.

Physiotherapie- und Ergotherapie-Rezepte können nun längerfristig ausgestellt werden.

Rhesusfaktor-Untersuchung in der Schwangerschaft

Eine weitere Verbesserung betrifft Schwangere mit Rhesus-negativer Blutgruppe. Sie können ab dem 1. Juli den Rhesusfaktor ihres Ungeborenen bereits während der Schwangerschaft auf Kosten der Kasse bestimmen lassen. Damit kann eine Behandlung mit Anti-D-Immunglobulinen vermieden werden. Zu der wurde bisher vorsorglich geraten. Bei dem Verfahren, das ab Juli Kassenleistung ist, wird im Labor die DNA des Kindes im mütterlichen Blut analysiert und so der Rhesusfaktor des Ungeborenen ermittelt.

Zu einer Blutgruppen- oder Rhesusunverträglichkeit während der Schwangerschaft kann es kommen, wenn die Blutgruppe bzw. der Rhesusfaktor von Mutter und Kind nicht zueinander passen. Die schwerwiegendsten Folgen können entstehen, wenn eine Rhesus-negative Frau ein Rhesus-positives Kind erwartet.

Konservierung von Sperma und Eizellen bei Krebspatienten

Eine Folge von Krebstherapien kann der Verlust der Fruchtbarkeit sein. Spermien und Eizellen können aber vor einer Therapie eingefroren werden, um sich den Kinderwunsch doch noch zu erfüllen, durch eine künstliche Befruchtung. Nach Angaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) steht diese sogenannte Kryokonservierung allen gesetzlich Versicherten vor einer "potenziell keimzellschädigenden Therapie" zu, also nicht nur Krebspatientinnen und Krebspatienten.

Frauen haben bis zum vollendeten 40. Lebensjahr Anspruch auf die Kostenübernahme, Männer bis zum vollendeten 50. Lebensjahr. Ein rückwirkender Anspruch besteht allerdings nicht, teilt der Krebsinformationsdienst mit. Gut zu wissen für Betroffene: Wenn mit der Kryokonservierung vor dem 1. Juli schon begonnen wurde, kommt die Kasse ab 1. Juli zumindest für die weiteren Kosten auf. (ntv/ija)

https://www.rtl.de/cms/diese-neuen-krankenkassen-leistungen-kommen-im-juli-4788069.html

"Die Rentenversicherung ist stabil" (bitte anklicken)

Rede des Ministers im Plenum zum Rentenversicherungs- und Alterssicherungsbericht am 14. Januar 2021

Grundrente wird frühestens ab Juli ausbezahlt

Ab 01.01.2021 wird in Deutschland die Grundrente eingeführt. Bis allerdings die Deutsche Rentenversicherung (DRV)die Ansprüche von rund 21 Millionen Rentnern und Neurentner überprüft und die neunen Rentenbescheide erstellt hat, werden viele Monate ins Land gehen. Die DRV ist sich jedoch sicher, dass durch die bereits intensiven getroffenen Vorbereitungen, die ersten neuen Rente einschließlich Nachzahlung im Juli ausbezahlt werden können. Als erstes werden allerdings die Neurentner in den Genuss der neuen Berechnungen kommen.

Durchschnittlich werden es € 75,-- brutto im Monat sein, je nach Fall von wenigen Cent bis zum Höchstbetrag von € 420,--. Bis Ende 2022 sollen alle entsprechenden Renten neu berechnet sein.

Rente fließt nicht automatisch

Wer sich dem Ende seines Berufslebens nähert, muss daran denken, die Altersrente rechtzeitig zu beantragen. Denn die Zahlung erfolgt nicht automatisch. Damit die Altersrente pünktlich überwiesen wird, sollte sie drei Monate vor dem gewünschten Rentenbeginn beantragt werden, rät die Deutsche Rentenversicherung Bund.

Der zuständige Rentenversicherungsträger informiert Versicherte, die von sich aus noch keinen Rentenantrag gestellt haben, spätestens einen Monat, bevor sie die reguläre Altersgrenze erreichen, über die Möglichkeit einer Antragstellung. Voraussetzung ist, dass sie die Mindestversicherungszeit von fünf Jahren erfüllt haben. Die reguläre Altersgrenze liegt für den Jahrgang 1955 bei 65 Jahren und 9 Monaten, für Jüngere bei bis zu 67 Jahren.

Hilfe beim Ausfüllen der Formulare gibt es bei Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung, bei den ehrenamtlichen Versichertenberatern und den Versichertenältesten der Rentenversicherung. Wer eine Signaturkarte oder einen Personalausweis mit elektronischem Identitätsnachweis besitzt, kann den Rentenantrag auch komplett online stellen.

BNN 02.05.2020          

Torticollis: Langfristiger Heilmittelbedarf

Langfristiger Heilmittelbedarf bei Torticollis
Die Indikation Torticollis spasmodicus wurde vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ab 01.01.2017 in die Indikationsliste für langfristigen Heilmittelbedarf aufgenommen.
 
Patienteninfos:
www.g-ba.de/downloads/17-98-3382/2016-12-05_G-BA_Patienteninformation_langfristiger%20Heilmittelbedarf_bf.pdf
 

Befristete Rente lässt Arbeitsverhältnis ruhen

Beschäftigte des öffentlichen Dienstes müssen bei einer befristeten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt des Rentenbescheids bei ihrem Arbeitgeber einen Antrag auf teilweiser Weiterbeschäftigung stellen. Nur aus dringenden betrieblichen Gründen kann der Arbeitgeber den Antrag ablehnen. Stellt der Arbeitnehmer diesen Antrag nicht in dieser Zweiwochenfrist, ruht das Arbeitsverhältnis, d.h. das Arbeitsverhältnis ruht ganz bis zum Ende der befristeten teilweisen Erwerbsminderungsrente.

Wiedereingliederung in das Arbeitsleben
 
Eine besondere Bedeutung kommt der stufenweisen Wiedereingliederung in das Arbeitsleben zu: das sogenannte Hamburger Modell.  Bei längerer Arbeitsunfähigkeit hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Arbeitsleben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Arbeitnehmer, bei Wiedereingliederung bei einer Arbeitszeit von 2-8 Stunden nach wie vor als arbeitsunfähig gilt und weiterhin Krankengeld bezieht.
Während der stufenweisen Wiedereingliederung muss der Versicherte regelmäßig vom behandelnden Arzt auf gesundheitliche Auswirkungen untersucht werden. Stellt sich heraus, dass für den Versicherten nachteilige Folgen entstehen, kann die Wiedereingliederung ganz oder teilweise eingestellt werden.